Sollen Tätigkeiten mit Krankheitserregern erstmalig aufgenommen werden, muss dies mindestens 30 Tage vor Aufnahme der zuständigen Behörde - in NRW die Gesundheitsämter - angezeigt werden. Jede wesentliche Veränderung der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen, der Entsorgungsmaßnahmen, sowie der Art und Umfang der Tätigkeit sind anzuzeigen. Gleiches gilt für die Beendigung oder Wiederaufnahme der Tätigkeit. Personen, die auf Grundlage von §46 IfSG tätig werden, sind von der Anzeigepflicht ausgenommen. 

Wichtig ist: Alle Tätigkeiten mit Krankheitserregern, auch erlaubnisfreie Tätigkeiten, sind grundsätzlich anzeigepflichtig. 

Anzeige > Prüfung, ggfs. Nachforderung von Informationen oder Dokumenten > ggfs. Widerspruch

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• ggfs. amtlich beglaubigte Kopie der Erlaubnis der verantwortlichen Person oder Angaben zur Erlaubnisfreiheit
• Skizzen & Beschreibung der Räume, aus denen die wesentliche Ausstattung des jeweiligen Raums hervorgeht (z.B. Werkbänke, Brutschränke, Kühlschränke, Regale, Labortische), inklusive einer Laborgeräteliste
• ggfs. Informationen zum Belüftungssystem
• detaillierte Informationen zum Abfall - und Entsorgungsmanagement, ggfs. als schriftliches Konzept
• Hygieneplan (ggfs. mit detaillierten Erläuterungen)
• Betriebsanweisung nach §14 Biostoffverordnung (BioStoffV)
• Angaben zu den geplanten Arbeiten und Auflistung der Erreger (inkl. Namen und Risikogruppe gem. TRBA)

Online-Formular (Öffnet in einem neuen Tab)

§ 49 (Öffnet in einem neuen Tab), 50 (Öffnet in einem neuen Tab) IfSG