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Wuppertal / Pressemeldung – 22.10.2010

OB spricht mit Steuerzahlerbund

Zu einem Gespräch traf sich jetzt Oberbürgermeister Peter Jung mit Eberhard Kanski vom Vorstand des Bundes der Steuerzahler NRW.

Jung und Kanski hatten sich bei einer Radiosendung zum Thema Kommunalfinanzen kennen gelernt und ein weiter gehendes Gespräch über die finanzielle Situation der Städte vereinbart.

Bei dem Treffen in Wuppertal ging es unter anderem um die so genannten „Bagatell-Steuern“, mit denen jetzt Städte wie Köln und Essen – Stichwort Betten- bzw. Solariumssteuer – ihrer Haushalts-Misere zu begegnen versuchen. Sowohl der Oberbürgermeister als auch der Steuerzahler-Bund-Experte sahen diese Steuern wegen des hohen Aufwandes und der zusätzlichen Belastung für die Bürger eher kritisch.

Kanski, der für den Steuerzahlerbund auch als ehrenamtlicher Sparberater für Kommunen unterwegs ist, mahnte kommunale Zusammenarbeit als einen Lösungsansatz für die schwierige finanzielle Lage der Kommunen an. OB Jung verwies auf die im Bergischen Städtedreieck bereits erfolgreich umgesetzten Kooperationen wie das Bergische Servicecenter oder die Bergische Volkshochschule und darauf, dass weitere Möglichkeiten der Kooperation derzeit geprüft würden.

Sorge formulierte sowohl der Oberbürgermeister als Vertreter der Städte als auch Kanski als Sachwalter der Steuerzahler über die rasante Entwicklung der Sozialkosten und den Fortgang der Verhandlungen bei der Neugliederung der kommunalen Finanzen über die Gemeindefinanzkommission in Berlin.

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