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Wuppertal / Pressemeldung – 07.12.2011

Slawig will ein Ende des Beförderungsstaus erreichen

Mit einem weiteren Kraftakt will Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig in der kommenden Woche bei der Bezirksregierung ein Ende des Beförderungsstopps bei den städtischen Beamtinnen und Beamten erreichen.

Am 15. Dezember sollen in einem Gespräch mit der Kommunalaufsicht die Modalitäten für eine schrittweise Auflösung der langen Warteliste festgelegt werden, die in Wuppertal über 300 Beschäftigte umfasst.

 

Im Vorfeld des Stärkungspaktes Stadtfinanzen hatte das Innenministerium Ausnahmen von dem vom Land verhängten Beförderungsverbot für Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept in Aussicht gestellt. Die Bezirksregierungen waren damit aufgefordert, die Voraussetzungen für eine Umsetzung dieser Ausnahmefälle zu bestimmen.

 

„Zu diesen Voraussetzungen wird zwingend eine Kompensation der durch die Beförderungen ausgelösten zusätzlichen Personalkosten gehören“, erklärte Dr. Johannes Slawig dazu. „Für Wuppertal bedeutet dies zu den ohnehin rigiden Haushaltsvorgaben des Stärkungspaktes eine weitere Einsparverpflichtung von 800.000 Euro. Aber wir trauen uns das zu. Das Thema Beförderungen hat für uns hohe Priorität.“

 

Seit dem Einsetzen des Beförderungsverbotes zum 1. Januar 2008 hatten sich Oberbürgermeister Peter Jung und der Stadtdirektor in zahlreichen Gesprächen mit dem Land immer wieder für eine Öffnung eingesetzt. „Ich bin sehr froh, dass wir jetzt im Rahmen der historischen Chance des Stärkungspaktes auch für dieses Problem zumindest eine schrittweise Lösungsperspektive erreichen können“, so Slawig. Sicher werde es nicht möglich sein, nun kurzfristig alle ausstehenden Beförderungen auszusprechen. „Wir werden aber einen verbindlichen Korridor schaffen, der uns noch in diesem Jahr erste Beförderungen ermöglicht.“

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