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Wuppertal / Pressemeldung – 31.10.2012

Land prüft Standortalternative für Forensik

Das Land prüft auf Vorschlag von Oberbürgermeister Peter Jung in Wuppertal einen Alternativstandort zum angekündigten Bau einer forensischen Klinik für den Landgerichtsbezirk Wuppertal.

„Der Oberbürgermeister hat mir heute Morgen eine Fläche im Gewerbepark ‚Kleine Höhe’ im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg zur Errichtung der dringend notwendigen Klinik angeboten - als Alternative zu dem von uns vorgesehenen Grundstück des Landes. Für diese konstruktive Unterstützung bin ich ihm sehr dankbar. Wir werden unverzüglich prüfen, ob das städtische Grundstück für die Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik geeignet ist. Alle dazu erforderlichen Schritte werden in enger Abstimmung mit der Stadt erfolgen“, erklärte Ministerin Steffens nach einem Treffen mit dem Oberbürgermeister.

Aus Sicht der Stadt Wuppertal ist der nunmehr von ihr benannte Standort besser geeignet als die vom Land vorgesehene Fläche in Wuppertal-Barmen an der Müngstener Straße. „Bei dem vom Land zuerst vorgesehenen Standort sehe ich aufgrund der Nähe zur Wohnbebauung erhebliche Akzeptanzprobleme innerhalb der Bevölkerung. Hier hat die Stadt andere städtebauliche Vorstellungen. Ich bin froh, dass die Ministerin auf mein Angebot unverzüglich reagiert und eine sofortige Prüfung meines Vorschlags zugesagt hat“, sagte Oberbürgermeister Jung.

Hintergrund:

Um die Therapie psychisch kranker und suchtkranker Straftäterinnen und Straftäter auch künftig in Nordrhein-Westfalen sicher stellen zu können, hat die Landesregierung am Dienstag, 23. Oktober 2012, die Errichtung von fünf neuen Maßregelvollzugskliniken mit jeweils rund 150 Plätzen beschlossen. Sie sollen dort gebaut werden, wo nach derzeitiger Bedarfsberechnung die meisten Klinikplätze fehlen: In den Landgerichtsbezirken (die die Einweisungen der psychisch kranken und suchtkranken Straftäterinnen und Straftäter vornehmen) Wuppertal, Bonn, Essen, Dortmund und Münster.

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