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Wuppertal / Pressemeldung – 06.11.2018

Haushaltsplan: Positives Ergebnis, aber Risiken bleiben

Den Haushaltsausgleich wird Wuppertal im nächsten Jahr schaffen, und das ohne zusätzliche Einsparungen oder Einschnitte. Eine entsprechende Vorlage zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes soll der Stadtrat in der Sitzung am 19.11. verabschieden.

„Dass sich der städtische Finanzplan so gut entwickelt, ist der Lohn jahrelanger sehr schmerzhafter Einsparungen“, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke! „Wuppertal erfüllt die Verpflichtungen zur Haushaltssanierung aus dem ‚Stärkungspakt Stadtfinanzen‘. Trotzdem schleppen wir noch rund 1,35 Milliarden Euro an Altschulden mit. Ohne die Hilfe von außen, also von Bund und Land, bleiben wir über Jahre handlungsunfähig und eine Zinssteigerung würde alle Einsparungen zu Nichte machen. Angesichts dieser Risiken muss endlich eine Kommunale Finanzreform her, die gleiche Lebensbedingungen in allen Städten herstellt!“, fordert Mucke.

Auch Stadtdirektor Johannes Slawig sieht die Entwicklung des Haushalts vor allem positiv. „2019 werden wir, wie schon 2017, wieder ein Plus in der Bilanz zwischen Einnahmen und Ausgaben erreichen. Das wird sich nach den bisherigen Prognosen auch bis 2021 - also der Zeitspanne des Stärkungspakts Stadtfinanzen - fortsetzen. Das oberste Ziel, den Haushaltsausgleich zu schaffen, erreichen wir damit. Die Überschüsse der nächsten Haushaltsjahre werden dazu genutzt, Kassenkredite zu tilgen und Eigenkapital aufzubauen, wie es das Stärkungspaktgesetz des Landes vorgibt“, versichert  Slawig. Schon das sei ein sehr großer Erfolg! Aber auch Slawig erinnert an die Risiken, die noch eintreten können.

Mucke und Slawig sind sich außerdem einig, dass es jetzt wichtig wird, den jahrelangen Sanierungsstau in der Infrastruktur zu beenden. Dafür müssten geeignete Maßnahmen in den nächsten Haushalt 2020/2021 eingestellt werden.

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