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Wuppertal / Pressemeldung – 30.04.2019

Unterlagen zur EU-Wahl und Seilbahn-Befragung sind da

Die Vorbereitungen laufen schon längst, jetzt geht es in den Endspurt: Bis zum 5. Mai erhalten alle Wuppertaler Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigungskarte für die Europawahl sowie die Unterlagen für die Abstimmung über das Seilbahn-Projekt.

Europawahl

Die Vorbereitungen laufen schon längst, jetzt geht es in den Endspurt zur Europawahl: Bis zum 5. Mai erhalten alle Wuppertaler Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigungskarte. Die Karte informiert über den Wahltag und das Wahllokal, in dem am 26. Mai vor Ort gewählt werden kann. Wer am Wahltag verhindert ist und wählen möchte, kann einen Briefwahlantrag stellen. Dafür müssen Wähler die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ausfüllen und an die Wahlbehörde schicken. Der Antrag kann auch online gestellt werden. Informationen dazu stehen auf der Wahlbenachrichtigungskarte.

Vom 6. bis zum 24. Mai kann außerdem im Rathaus in Raum A-350 direkt und vorab gewählt werden. Über die Öffnungszeiten des Briefwahlbüros informiert ebenfalls die Wahlbenachrichtigung. Spätestens am 26. Mai müssen die Briefwahlunterlagen bei der Wahlbehörde eingetroffen sein.

Wahlberechtigt für die Europawahl sind alle Personen, die am Wahltag die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, volljährig sind und mit einzigem oder mit Hauptwohnsitz in Wuppertal gemeldet sind. Das sind aktuell rund 238.800 Menschen. Unionsbürger, die bereits für die Europawahl am 13. Juni 1999 oder später einen Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis gestellt haben, sind ebenfalls in Wuppertal wahlberechtigt.

Abstimmung zur Seilbahn

Zeitgleich, aber in einem völlig anderen Verfahren bekommen Wuppertaler die Unterlagen zur Abstimmung über eine mögliche Seilbahn zwischen Hauptbahnhof und Küllenhahn. Die Befragung findet parallel zur Europawahl statt, weil so die freiwilligen Helfer, die bei der Europawahl die Stimmen auszählen, auch die Ergebnisse der Bürgerbefragung ermitteln können und nicht zu einem Extra-Termin zusammen kommen müssen.

Der große Unterschied zur Europawahl: Die Befragung zur Seilbahn ist eine reine Briefwahl. Die Unterlagen können nicht im Wahllokal abgegeben werden, sondern müssen vorab an die Wahlbehörde geschickt werden. Dafür liegt den Unterlagen ein bereits frankierter Umschlag bei. Die Abstimmung per Post ist einfach: Wer pro oder contra Seilbahn abstimmen möchte, kann Entsprechendes auf dem Stimmzettel ankreuzen, diesen in den grünen Stimmzettel-Umschlag packen und zukleben, den Abstimmungsschein mit Datum und Unterschrift versehen, alles in den gelben Umschlag packen und abschicken. Spätestens am 26. Mai müssen die Briefabstimmungsunterlagen bei der Wahlbehörde eingetroffen sein.

Abstimmberechtigt sind alle Personen, die am Wahltag die deutsche oder eine andere EU-Staatsangehörigkeit besitzen, das 16. Lebensjahr vollendet haben und mit einzigem oder mit Hauptwohnsitz in Wuppertal gemeldet sind. Abstimmberechtigt sind demnach rund  270.000 Menschen.

Oberbürgermeister Andreas Mucke: „Ich hoffe sowohl bei der Europawahl als auch bei der Abstimmung über die Seilbahn auf eine hohe Beteiligung und appelliere an alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler, diese Chance zur Stimmabgabe zu nutzen. Es ist ein wichtiges demokratisches Recht, unsere Vertreter für die EU zu wählen und ein Meinungsbild zur Seilbahn abgeben zu können. Das sollten wir alle in Anspruch nehmen!“

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Bildnachweise

  • Stadt Wuppertal

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