Immobilien- und Standortgemeinschaften

Was ist eine Immobilien- und Standortgemeinschaft?

Der Landesgesetzgeber hatte 2008 mit dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) erstmalig in Nordrhein Westfalen die Möglichkeit für private Initiativen eröffnet, standortbezogene Maßnahmen in privater Verantwortung und in Ergänzung zu den Aufgaben der Gemeinde durchzuführen, mit denen Innenstadtbereiche oder Stadtteilzentren städtebaulich aufgewertet werden können. Als Vorbild dienten die im kanadischen und US-amerikanischen Raum praktizierten Business Improvement Districts.

Für ein räumlich abgegrenztes Gebiet kann sich eine Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) z.B. als Verein gründen. Darin können sich die Eigentümer und Eigentümerinnen bzw. Erbbauberechtigten der in diesem Gebiet gelegenen Grundstücke sowie die dort ansässigen Gewerbetreibenden oder die freiberuflich Tätigen und weitere interessierte Personen zusammenschließen. Die ISG erstellt ein Maßnahmenkonzept, mit dem der jeweilige Standort gestärkt und entwickelt werden soll.

Zusammen mit der Satzung über die Gebietsfestlegung erlässt die Gemeinde eine Abgabensatzung. Diese ist erforderlich, weil die Gemeinde von den Eigentümern und Eigentümerinnen bzw. Erbbauberechtigten der Grundstücke im Satzungsgebiet Abgaben erhebt, mit denen die Maßnahmen der ISG finanziert werden. Anders als z.B. bei Erschließungsbeiträgen erhebt die Gemeinde keine Abgaben für eigene Investitionsmaßnahmen, sondern die Gemeinde führt das Abgabenverfahren quasi in fremder Angelegenheit durch, weil die ISG die Maßnahmen als eigene Maßnahmen und in eigener Trägerschaft ausführt.

Das Maßnahmenkonzept wird der Gemeinde vorgeschlagen. Ist sie damit einverstanden, kann sie eine Satzung erlassen, die das Gebiet für eine ISG festlegt. Voraussetzung für den Erlass einer solchen Satzung ist, dass nicht mehr als 25 % der Eigentümer und Eigentümerinnen bzw. Erbbauberechtigten der im Satzungsgebiet gelegenen Grundstücke oder die Eigentümer und Eigentümerinnen bzw. Erbbauberechtigten von nicht mehr als 25 % der im Satzungsgebiet gelegenen Grundstücksflächen dem Erlass einer Satzung widersprochen haben.

Immobilien- und Standortgemeinschaften in Wuppertal

In Wuppertal hat sich bisher erfolgreich eine Immobilien- und Standortgemeinschaft für ein Gebiet entlang der Straße Werth im Stadtteil Barmen gegründet. Der Verein "ISG Barmen-Werth e.V." wird in den Jahren 2013 bis 2017 am Standort entsprechende Maßnahmen durchführen. Es ist zu hoffen, dass sie die Straße Werth als zentrale Einkaufsstraße im Stadtteil Barmen aufwerten und mit den geplanten Aktivitäten beleben können.

Luftbild Werth
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Luftbild Werth

Gebiets- und Finanzierungssatzung ISG Barmen-Werth

Der Rat der Stadt Wuppertal hat am 17. Dezember 2012 die Gebiets- und Finanzierungssatzung für ein Gebiet entlang des Straße Werth beschlossen. Die Satzung ist die ortsrechtliche Grundlage für die Stadt, Abgaben zu erheben. Der Verein "ISG Barmen-Werth e.V." wird dann in den nächsten Jahren mit diesen Abgaben die geplanten Maßnahmen umsetzen.

Gebietsplan ISG Barmen-Werth
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Gebietsplan ISG Barmen-Werth
 
 
 

Kontakt

Jürgen Pelz
Tel +49 202 563 5305
Wolfgang Wilkens
Tel +49 202 563 4789
 

Erreichbarkeit

 

Links

 

Kontakt

ISG Barmen-Werth e.V.
Werth 94
42275 Wuppertal