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Wuppertal / Rathaus & Bürgerservice

Shisha-Cafés - Informationen zum Betrieb

Der Betrieb eines Shisha-Cafés ist mit Risiken verbunden.

Shisha-Cafés - Informationen zum Betrieb

Beschreibung

Beschreibung

Wenn in einer Shisha-Bar Alkohol ausgeschenkt werden soll, ist eine Gaststättenerlaubnis erforderlich. Ohne Alkoholausschank reicht eine Gewerbeanmeldung. Unabhängig davon müssen die baurechtlichen Voraussetzungen vorliegen.

Beim Betrieb einer Shisha-Bar sind außerdem die folgenden Punkte zu beachten:

Kohlenmonoxid (CO)

Durch die Verwendung der langsam schwelenden Holzkohle in den Wasserpfeifen wird das farb-, geruchs- und geschmacklose Kohlenmonoxid (CO) freigesetzt. Werden die Wasserpfeifen (Shishas) in geschlossenen Räumen betrieben, kann es zu erheblichen CO-Ver-giftungen bei den Gästen und den Beschäftigten kommen. Auch Nachbarn in angrenzenden Wohnungen können gefährdet sein. Daher ist für eine ausreichende Belüftung durch eine Lüftungsanlage in den Betriebsräumen zu sorgen.

Zum Schutz der Gäste und Beschäftigten vor Gesundheitsgefahren durch eine zu hohe CO-Konzentration in der Raumluft ist in den Gasträumen eine Lüftungsanlage zu betreiben. Diese muss mindestens 130 m3 Luft pro Stunde und pro brennender Wasserpfeife nach außen befördern (unabhängig vom Raumvolumen).
Beispiel: Höchstzahl der möglichen Shishas: 20; erforderliche Leistung der Lüftungsanlage: 130 m3 x 20 = 2.600 m3 pro Stunde

Im Vorbereitungsraum, in dem die Shisha-Kohle zum Glühen gebracht und aufgeschichtet als Vorrat gehalten wird, ist eine wirksame Abzugsanlage oder ein offener Kamin über den glühenden Kohlen zu betreiben. Das aufsteigende heiße Abgas ist dadurch direkt nach draußen zu leiten.

Zur Kontrolle der CO-Konzentration muss eine ausreichende Anzahl CO-Gaswarngeräte nach der DIN EN 50291 im Gastraum, im Vorbereitungsraum der Wasserpfeifen sowie evtl. weiteren dem Aufenthalt dienenden Räumen angebracht und in Betrieb gehalten werden.

Die Feuerstelle muss aus nicht brennbarem Material bestehen. Daneben dürfen keine brennbaren Materialien, z. B. Verpackungen, gelagert werden. Feuerlöscher der Brandklasse A müssen in ausreichender Zahl entsprechend dem Brandschutzkonzept bereit stehen.

Bei einer Alarmierung durch eines der CO-Gaswarngeräte ist unverzüglich eine Räumung des Betriebes zu veranlassen, und die Betriebsräume sind quer zu lüften.

Jugendschutz

An Kinder oder Jugendliche dürfen Shishas weder abgegeben noch darf ihnen das Rauchen gestattet werden, unabhängig davon, ob diese Nikotin enthalten.

Tabakverbot

Das Rauchen von Tabakwaren (auch in Wasserpfeifen) ist innerhalb von Gaststätten durch das Nichtraucherschutzgesetz NRW verboten.

Das Rauchen von getrockneten Früchten und /oder melassebehandelten Dampfsteinen (sog. Shiazo-Steinen) in Wasserpfeifen ist derzeit auch innerhalb von Gaststätten und Cafés erlaubt.

Nur im (genehmigten) Außenbereich von Gaststätten und Cafés darf eine mit Tabak befüllte Wasserpfeife geraucht werden.

Tabaksteuer

Der Tabakwarenhändler, in diesen Fällen also der jeweilige Gaststättenbetreiber, muss nach dem Tabaksteuergesetz die Kleinverkaufsverpackungen verschlossen halten und die Steuerzeichen an den Packungen unversehrt erhalten.

Das Öffnen der Packungen ist nur zulässig, um die Ware zu prüfen, vorzuzeigen oder unentgeltlich als Probe oder Warenmuster an Verbraucher zu verteilen.

In den „Shisha-Cafés“ werden die Kleinverkaufsverpackungen jedoch zum Befüllen der Wasserpfeifen und damit zum portionsweisen Verkauf des Tabaks an die Raucher geöffnet.

Die v. g. Ausnahmeregelungen treffen somit auf den beschriebenen Sachverhalt nicht zu. Damit verstoßen die Betreiber entsprechender Gaststätten und Cafés gegen das Tabaksteuergesetz.

Zuständiger Ansprechpartner für Fragen zur tabaksteuerlichen Bewertung ist das Hauptzollamt Düsseldorf, Am Stufstock 1-7, 40231 Düsseldorf, Tel. 0211/21010.

Hinweis

Verstöße gegen die o. g. Vorschriften stellen Ordnungswidrigkeiten dar, welche mit erheblichen Geldbußen geahndet werden.

Werden Gäste, Beschäftigte oder Nachbarn durch CO-Vergiftungen ausgehend von dem Shisha-Café geschädigt, kann es zur Einleitung von Strafverfahren wegen Körperverletzung kommen.

Außerdem können Verstöße letztlich zum Widerruf der Gaststättenerlaubnis bzw. einer Gewerbeuntersagung führen.

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